Rechtsprechung
| VG Cottbus, 11.06.2020 - 5 K 164/20.A |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 31.08.2015 - 2 B 61.14
Beamtenrechtliche Disziplinarklage; Einlegung der Berufung; …
Auszug aus VG Cottbus, 11.06.2020 - 5 K 164/20
Im Übrigen wäre ein solcher Hinweis jedenfalls nicht geeignet, den Betroffenen abzuhalten, den Rechtsbehelf - hier die Klage - überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG…, Beschluss vom 3. März 2016 - BVerwG 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6; Beschluss vom 31. August 2015 - BVerwG 2 B 61.14 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 16. November 2012 - BVerwG 1 WB 3.12 -, juris Rn. 14, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 03.03.2016 - 3 PKH 5.15
Rechtsbehelfsbelehrung mit irreführendem Zusatz
Auszug aus VG Cottbus, 11.06.2020 - 5 K 164/20
Im Übrigen wäre ein solcher Hinweis jedenfalls nicht geeignet, den Betroffenen abzuhalten, den Rechtsbehelf - hier die Klage - überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2016 - BVerwG 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6;… Beschluss vom 31. August 2015 - BVerwG 2 B 61.14 -, juris Rn. 8;… Beschluss vom 16. November 2012 - BVerwG 1 WB 3.12 -, juris Rn. 14, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 16.11.2012 - 1 WB 3.12
Irreführender Inhalt einer Rechtsbelehrung; Grundsatz der Vollständigkeit und …
Auszug aus VG Cottbus, 11.06.2020 - 5 K 164/20
Im Übrigen wäre ein solcher Hinweis jedenfalls nicht geeignet, den Betroffenen abzuhalten, den Rechtsbehelf - hier die Klage - überhaupt, rechtzeitig oder in der richtigen Form einzulegen (st. Rspr., vgl. BVerwG…, Beschluss vom 3. März 2016 - BVerwG 3 PKH 5.15 -, juris Rn. 6;… Beschluss vom 31. August 2015 - BVerwG 2 B 61.14 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 16. November 2012 - BVerwG 1 WB 3.12 -, juris Rn. 14, jeweils m.w.N.).